Subventionen

Was sind Subventionen?

Subventionen sind Leistungen der öffentlichen Hand zugunsten von Unternehmen. Subventionen können zum Beispiel durch den Bund, Bundesländer, die Kommunen oder die EU gewährt werden. Eine Subvention kann in Direktzahlungen, Steuerprivilegien, vergünstigten Krediten und weiteren Vorteilen bestehen. Mit Subventionen verfolgen Staaten typischerweise bestimmte wirtschaftspolitische Ziele. Subventionen können zum Beispiel dazu dienen, die ansonsten auf dem Weltmarkt nicht wettbewerbsfähige heimische Produktion aufrechtzuerhalten. Ein Beispiel dafür sind die Agrarsubventionen in Deutschland. Nur durch diese sind bestimmte Agrarprodukte wie zum Beispiel Getreide wettbewerbsfähig.

Wann kann ein Unternehmen subventioniert werden?

Die öffentliche Hand kann Unternehmen subventionieren, wenn keine Gesetze dagegensprechen. Es gibt in der Praxis allerdings eine Reihe von gesetzlichen Hürden. So haben die meisten Staaten umfangreiche Handelsabkommen mit anderen Ländern abgeschlossen. In diesen Handelsabkommen wird typischerweise vereinbart, dass auf die Subventionierung bestimmter Branchen verzichtet wird. Ansonsten könnte ein Handelspartner eine bestimmte Branche subventionieren und diese dadurch im zollfreien Handel mit dem Vertragspartner begünstigen.

Welche Subventionsarten gibt es?

Dem Staat stehen zur Subventionierung von Unternehmen diverse Instrumente zur Verfügung. Typischerweise zielt eine Subvention auf die Erhöhung der Produktion oder des Exports gegenüber dem Marktgleichgewicht ohne Subvention ab. Beispiele für Produktionssubventionen in Deutschland sind die Landwirtschaft und erneuerbare Energien. Hier geht es darum, die Produktion zu erhalten (Landwirtschaft) bzw. auszubauen (erneuerbare Energien). Exportsubventionen zielen darauf ab, die exportierte Menge von Gütern zu erhöhen.
Der Staat kann Unternehmen bezuschussen. Dann wird zum Beispiel pro produzierter Einheit ein bestimmter Betrag an das Unternehmen ausgezahlt. Eine Rückzahlungspflicht besteht nicht. Alternativ dazu könnte der Staat Mindestpreise festlegen und dadurch den Erzeugerpreis über dem natürlichen Marktpreis festlegen. Dies trifft zum Beispiel auf die Einspeisevergütung im Bereich der erneuerbaren Energien zu. Eine weitere Subventionsvariante sind Darlehen. Diese können zum Beispiel zu vergünstigten Zinssätzen und zu vergünstigten Annahmekriterien vergeben werden. Auch steuerliche Maßnahmen wie zum Beispiel die Herabsetzung des Mehrwertsteuersatzes für bestimmte Produkte gehören zu den Subventionen.

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