Kausalabgaben

Was sind Kausalabgaben?

Der Begriff Kausalabgaben wird primär in der Schweiz, aber auch in Deutschland verwendet. Er bezeichnet Abgaben für bestimmte Leistungen öffentlicher Gebietskörperschaften oder damit verbundener Unternehmen. Unterschieden wird zwischen Gebühren, Vorzugslasten und Ersatzabgaben. Entscheidend für Kausalabgaben ist, dass diese in einem direkten Zusammenhang mit Einzelleistungen stehen. Steuern sind dagegen nicht zweckgebunden. Steuerzahler erwerben mit der Zahlung von Steuern keinen bestimmten Leistungsanspruch. Dies verhält sich bei Kausalabgaben anders.

Wo fallen Kausalabgaben an?

Gebühren werden für bestimmte Dienstleistungen von Verwaltungen oder (teilweise) öffentlich organisierten Unternehmen erhoben. Beispiele dafür sind Gebühren für die Ausstellung eines Reisepasses oder Personalausweises, Gebühren für Strom- und Gasanschlüsse an privaten Wohnhäusern, Gebühren für die Müllentsorgung, Elektrizität und Wasserversorgung oder Gebühren für Gerichte.

Welche Arten von Kausalabgaben gibt es?

Vorzugslasten sind in Deutschland vor allem Zusammenhang mit dem Ausbau von Straßen in Wohngebieten bekannt. Kommunen können Straßen ausbauen oder sanieren und die Kosten dafür zum Teil auf die Einwohner umlegen. Dabei wird unterstellt, dass die Anwohner ein besonderes Interesse an dem Ausbau der Straßen haben müssen. Dasselbe gilt für den Ausbau der Kanalisation.

Mit Ersatzabgaben leistet ein Bürger Ersatz für eine ihm obliegende, jedoch nicht geleistete Pflicht. Ersatzabgaben spielen in Deutschland kaum eine Rolle. Ein Beispiel für das Funktionsprinzip: Ein Staat könnte bestimmen, dass jeder Bürger eine bestimmte öffentliche Dienstpflicht abzuleisten hat. Wer dieser Pflicht nicht nachkommen möchte, kann anstelle dessen einen festgelegten Geldbetrag bezahlen.\

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