Digitalsteuer in Deutschland – Auswirkungen auf den Mittelstand

Lange Zeit war das Internet das wahre Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Doch nun gibt es auch hier nach und nach mehr zu beachten…

Digitalsteuer

Mit der Einführung einer Digitalsteuer möchte Deutschland die erfolgreichen Internetkonzerne, wie Amazon, Facebook oder Google besteuern. Denn bisher werden zwar Milliardenumsätze mit deutschen Konsumenten und Nutzern generiert, jedoch kaum innerhalb unserer Grenzen versteuert. Was im ersten Moment als sehr einträgliches Steuermodell erscheint, könnte für den deutschen Mittelstand zum Bumerang werden.

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Zusätzliche Information

Schöne neue digitale Welt

Tim Berners-Lee eröffnete uns 1990 eine neue Welt. Ohne in ein Auto oder in ein Flugzeug zu steigen, befanden wir uns in Sekundenschnelle am anderen Ende des Globus, bestiegen den Himalaja oder genossen die Aussicht vom Eiffelturm. Waren bis dahin Geschäfte mit 1000 qm Größe für uns schon eine Reise wert, schwelgten wir nun auf ein Wort hin in Tausenden von Suchergebnissen. Shops, Informationen, Weltliteratur und Nonsens – die ganze Welt lag vor uns durch drei kleine Buchstaben: www.

Das Word Wide Web war geboren und begann uns und unsere Gewohnheiten ebenso zu verändern wie die Technik. Die Errungenschaften des legendären Commodore 64 wurden abgelöst von Computern mit dem Kultapfel sowie den ersten backsteinförmigen Mobiltelefonen, die noch nicht viel konnten, aber umso mehr wogen, und später vom ersten Tablet, mit dem definitiv die Neuzeit zu beginnen schien. Keine Frage, Versandhauskataloge hatten ausgedient. Der Markt fegte diejenigen weg, die sich nicht bereits der digitalen Welt geöffnet hatte. Ganz gleich, ob er bereits 4 oder 40 Jahre existierte.

Langsam veränderten sich nicht nur unsere Lese- und Informationsgewohnheiten, sondern auch unsere Interaktion mit dem Netz. Waren wir lange nur staunende Konsumenten, die sich kaum trauten, Mr. Google & Co. zu befragen, lernten wir zunehmend, unsere eigene Perspektive einzubringen. Die ersten privaten Videos wurden eingestellt und die Kommentarfunktion entdeckt.
Sukzessive machte sich in allen Lebensbereichen die Einführung der Digitalisierung bemerkbar und verlor rasch das Flair des Besonderen. Sie begann stattdessen zum Alltag zu gehören. Konzerne wie Amazon und Google eröffneten Möglichkeiten und Dimensionen, die sich bis dato niemand vorstellen konnte.

So boomt die deutsche Online-Welt

Wahrscheinlich haben nicht einmal die selbstbewusstesten Gründer dieser Unternehmen an einen solchen Erfolg geglaubt. Nicht für ein Jahr und schon gar nicht über Jahrzehnte hinaus. An die Einführung einer Digitalsteuer war damals nicht zu denken. Zu groß war die Begeisterung. Ganz unbeteiligt daran sind die Deutschen und ihre europäischen Nachbarländer nicht. Denn gerade deutsche Konsumenten lieben den Onlinehandel. Nach zögerlichen Anfängen in den 90er Jahren sind sie ausgewiesene Fans des Shoppings und Kennenlernens auf Distanz.

Zahlen und Fakten zur Online-Welt:

  • Inzwischen haben rund 32 Millionen Menschen hierzulande einen Facebook-Account, 23 Millionen nutzen diesen täglich.
  • Weiter aufwärts mit der Beliebtheit geht es beim WhatsApp-Nachrichtendienst, den nach aktuellen Angaben 46 Millionen Deutsche nutzen, davon ca. 42 Millionen täglich.
  • Instagram hinkt da noch etwas hinterher, was aber den überraschenden Erfolg der Foto- und Video-Plattform nicht schmälert. Unter den ca. 1 Milliarde Nutzern weltweit sind ca. 10 Millionen wöchentliche und 6 Millionen tägliche deutsche Instagramer.
  • Da ist die Online-Pinwand Pinterest nicht weit und kann ebenfalls 5 Millionen Nutzer hierzulande überzeugen.
  • Auch Snapchat hat sich eine große Fangemeinde bei uns geschaffen. Der Instant-Messaging-Dienst zieht wöchentlich 6 Millionen, täglich immerhin 4 Millionen Menschen an.
  • Kurznachrichten sind der Deutschen Faible, denn 2,5 Millionen wöchentliche und immerhin 600.000 tägliche Nutzer lieben die wenigen Zeichen von Twitter.
  • Wer in der Businesswelt punkten will, kommt an XING und LinkedIn nicht vorbei. Nicht umsonst erleben diese beiden Plattformen einen ständigen Zuwachs, der bei XING inzwischen zu 2,5 Millionen wöchentlichen deutschen Nutzern geführt hat. Auch der zu Microsoft gehörende Mitbewerber LinkedIn beweist rasantes Wachstum und begeistert zwischen 12 und 13 Millionen Nutzer bei uns.
Digitaler Mittelstand
  • Der Deutschen liebstes Kind sind aktuell jedoch Streaminganbieter. Dynamisches Wachstum versprechen Spotify, Netflix und Co. Musik, Filme und Hörbücher bieten nicht nur Abwechslung, sondern stehen in riesiger Auswahl dann zur Verfügung, wenn wir es wünschen. Das überzeugt bei Spotify 8 Millionen Nutzer, die den individuellen Zugriff auf Musik, Videos und Podcasts schätzen. Rund 23 Millionen Menschen streamen hierzulande nach Umfragen gelegentlich Filme, Serien und Dokumentarberichte kostenpflichtig.

Steigende Umsätze beim deutschen Onlinehandel

Die Umsätze des deutschen Onlinehandels stiegen laut dem Handelsverband Deutschland (HDE) in 2018 auf stolze 53,4 Milliarden Euro. Für 2019 erwartet der Verband 57,8 Milliarden Euro Umsätze. Dabei sind diese Zahlen und das prognostizierte Wachstum hypothetisch, wie Rückrechnungen ergaben. Der tatsächliche Markt scheint erheblich größer zu sein. Dazu passen die Prognosen von Amazon. Der Konzern hat bereits 2017 rund 53 % des Online-Umsatzes bei uns erwirtschaftet und setzt aktuell alles daran, um das enorme Potenzial weiter abzuschöpfen. Auch Unternehmen wie Otto, Tchibo oder Lidl, die rechtzeitig die Zeichen der Online-Zeit erkannt haben, setzen aktiv auf den deutschen Markt.

Boomender Onlinehandel = gefüllte Steuerkassen?

Kein Zweifel, die Digitalisierung ist nicht nur längst an unseren Arbeitsplätzen, Wohnzimmern und Autos angekommen, sondern trifft offenbar auch einen Nerv der Deutschen. Das passt gut, mag sich die EU-Kommission und mancher Stadtkämmerer gedacht haben. Denn eine zusätzliche Auffüllung der Steuerkassen tut gut. Wo Millionen Nutzer täglich klicken und wischen, sollten auch Millionen an Steuereinnahmen in der Kasse klingeln. Der Gedanke an die Einführung einer Digitalsteuer war geboren.

Die Aussicht, ohne großen Aufwand an den Milliardengewinnen beteiligt zu sein, reizt. Doch gerade die Großkonzerne der digitalen Welt verstehen es nicht nur, ihre Kunden erfolgreich zu finden und an sich zu binden, sondern auch die Steuergesetze ihrer Vertriebsländer zu lesen. Und die sagen nur eines aus, nämlich dass sie zwar zum stationären Handel passen, nicht jedoch zur digitalen Welt. Und so lässt sich Amazon, Google & Co. gar nicht vorwerfen, Steuern zu verschleppen, zu vermeiden oder Schlupflöcher penetrant zu nutzen. Sie handeln nach den geltenden steuerlichen Regelungen, die von klassischen Unternehmen mit physischer Präsenz ausgehen. Grenzüberschreitender Handel und Dienstleistungen mit schwer nachzuvollziehenden Datenströmen gab es zum Zeitpunkt der Erstellung der meisten Steuergesetze noch nicht.

Besteuert wird dort, wo produziert, nicht wo konsumiert wird. Das internationale Steuersystem basiert darauf, dass ein Unternehmen nur dort besteuert werden kann, wo es eine dauerhafte Betriebsstätte unterhält (physische Präsenz). Das ist hierzulande bei den Internetriesen selten der Fall. Um die wenigen Betriebsstätten der Großkonzerne anzusiedeln, wurden seitens der Standortverantwortlichen viele Zugeständnisse gemacht. Mit Niedrigsteuersätzen wurde Werbung betrieben, sodass die Steuereinnahmen auch hier kaum nennenswert sind.
In der Folge wurden die Rufe nach einer Steuerreform immer lauter. Eine Krux, die auch andere EU-Staaten umtreibt. Was läge da näher, als die Einführung einer EU-Digitalsteuer zu beschließen?

Digitalsteuer – Troubleshooter oder Troublemaker?

Einer Empfehlung der EU-Kommission folgend, sollen alle großen Anbieter digitaler Dienstleistungen auf den in Europa erzielten Umsatz eine Digitalsteuer von 3 % zahlen. Gegen diese Vorgehensweise regte sich massive Kritik. Inzwischen haben Deutschland und der überwiegende Teil der EU davon Abstand genommen. Eine Lösung ist nicht in Sicht, das Thema scheint zu komplex. An welcher Stelle und in welchem Umfang sollten beispielsweise die Tätigkeiten der Netzwerke als gewinnbringend eingestuft werden? Woran werden Schwellenwerte festgemacht, um nicht jedes Unternehmen, das eine Produkteinführung in Europa testet, schon mit immensen Steuern zu verschrecken?

Als mögliche Lösung sieht die EU-Kommission die Besteuerung der Umsätze, die mit Kundendaten erzielt werden. Die Steuererhebung würde dabei auf das Land entfallen, indem die Nutzer ihren Wohnsitz haben. Dabei ist der Verwaltungsaufwand nicht von der Hand zu weisen. Ob eine Digitalsteuer anhand der Umsätze oder anderer Kriterien ermittelt würde, der Aufwand wäre enorm.

Die Resonanz aus den USA erwartungsgemäß auch. Da die meisten großen Technikunternehmen in Amerika zu finden sind, hätte die Einführung einer EU-Digitalsteuer erhebliche Auswirkungen auf sie. Eine Belastung, die möglicherweise Konsequenzen für den Welthandel nach sich zieht. Sieht Amerika doch durchaus Potenzial gerade bei exportierenden deutschen Unternehmen, deren Steuern bisher überwiegend am Unternehmenssitz und nicht in Übersee erhoben werden, wo viele ihrer Produkte beliebt sind. Und wo unsere Unternehmen wahrscheinlich in Zukunft verstärkt mit digitalen Produkten und Dienstleistungen Geld verdienen möchten.

Daher werden Stimmen in Europa laut, das Thema ad acta zu legen. Eine Möglichkeit, die Frankreich für sich ausgeschlossen hat, denn das Land hat im Alleingang eine Digitalsteuer eingeführt. Mit dieser Initiative zeigt Frankreich zwar, dass das Thema ernst genommen werden sollte. Gleichzeitig wird deutlich, dass die Steuerbelastung der Großkonzerne in Europa spürbar sein wird.

Muss der Mittelstand in der zweiten Reihe die Zeche zahlen?

Die Regelung der französischen Regierung ist eindeutig: Betroffen sind ausschließlich Unternehmen mit einem Gesamtumsatz von 750 Millionen und 25 Millionen innerhalb Frankreichs. Besteuert werden Onlinewerbeerlöse, Verkaufserlöse von Nutzerdaten und Vermittlungsumsätze. Der Steuersatz beträgt nach der Empfehlung der EU-Kommission 3 %. Steuerbefreit bleiben die Onlinegeschäfte von Privatpersonen. Die Digitalsteuer zielt damit konkret auf die Aktivitäten erfolgreicher Großunternehmen ab.

Damit ließe sich das Thema beruhigt abhaken. Erwartet werden durch die Einführung der Digitalsteuer jedoch Steuereinnahmen von ca. 600 Millionen Euro. Eine Summe, die Google, Amazon und Co. nicht ernsthaft schädigt. Bedenkt man jedoch, dass es hier lediglich um die französische Steuer geht, kann das Volumen über die komplette EU hinweg durchaus schmerzhaft werden. Es ist davon auszugehen, dass eine EU-Digitalsteuer eingepreist wird. Somit würde sie an den Mittelstand und letztlich auch den privaten Konsumenten weitergegeben werden. Das hätte Folgen, wie auch der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland e. V. (bevh) in seiner Studie zu diesem Thema feststellt.

So sehen die Folgen der Digitalsteuer aus:

  • Unternehmen aus dem Mittelstand nutzen inzwischen erfolgreich die Sozialen Medien, um sich und ihre Produkte bekannt zu machen. Die Einführung einer Digitalsteuer würde dieses Werbeschlupfloch verteuern, sodass sich Kundengewinnung und -bindung zu einem ernsthaften Kostenfaktor entwickeln würde.
  • Da viele Fragen rund um eine Digitalsteuer ungeklärt sind, könnten die bestehenden Rechtsunsicherheiten zu einer Abkehr von der Digitalisierung führen. Deutschland würde seine Fortschritte in diesem Thema erneut ins Stocken bringen. Eine Entwicklung, die sich ebenfalls auf den Mittelstand auswirken könnte, denn mit der Digitalisierung tat man sich ohnehin schwer.
  • Die meisten großen Online-Unternehmen stammen aus den USA. Der deutsche Mittelstand befürchtet Sanktionen aus Übersee, die Exporte aus Europa erheblich verteuern und verkomplizieren würden.
  • Alle KMU, die sich auf Plattformen und Suchmaschinen der Internetriesen bewegen, könnte die Digitalsteuer belasten. Mit dieser Entwicklung treibt der Gesetzgeber die deutschen Unternehmen eher aus dem Netz zurück in die klassischen Geschäftsmodelle.
  • Betroffene Branchen wie Telekommunikation, Internetdienstleister, Elektroindustrie, Maschinenbau, Shoppingdienstleister, Datingunternehmen oder Automobilindustrie werden die Kosten an den Endverbraucher weitergeben und sich im eigenen Unternehmen um Kompensation bemühen müssen. Das kann Preisanhebungen, Personalreduzierungen oder sonstige Einschneidungen bedeuten.
  • Es entstünde ein Ungleichgewicht zwischen den unterschiedlichen Vertriebsformen. Unternehmen, die überwiegend oder ausschließlich online tätig sind, hätten spürbare Steuerbelastungen zu tragen. Während der Offline-Handel nicht davon betroffen ist, jedoch durchaus auch von der Online-Popularität vieler Marken profitiert.

Mit der Einführung der Digitalsteuer zurück in analoge Welten

Milliarden Umsätze der Internetriesen rauschen an den EU-Ländern vorbei. Da möchte jeder einen Teil abschöpfen. Verständlich. Doch lohnen sich Aufwand und ökonomische Folgen einer Besteuerung in Europa, die auch Unternehmen und Privatpersonen in zweiter und dritter Reihe betrifft? Da ist Skepsis durchaus angebracht. Denn gerade Deutschland bewies sich in den letzten 20 Jahren nicht als die innovative Nation. Nur langsam und sukzessive haben wir uns an digitale Entwicklungen herangetraut und waren gerne die Nachzügler, die eher konsumierten als entwickelten.
Ein deutsches Amazon oder Facebook gibt es nicht ohne Grund nicht bei uns. Mentalität und Bürokratie waren lange nicht auf innovative Gründer ausgelegt. Digitalisierung war eine Entwicklung, der innerhalb unserer Grenzen mit Misstrauen begegnet wurde. Jetzt sind wir auf dem Weg, nicht nur technischen Errungenschaften Raum zugeben, sondern auch Startups zu fördern. Gründer, die ohne die digitale Welt nicht auskommen, eine weitergereichte Steuerbelastung würde sie ausbremsen.

Auch der administrative Aufwand für die Erhebung einer Digitalsteuer wäre enorm. Besteuert werden sollen Onlinewerbeerlöse, Verkaufserlöse von Nutzerdaten und Vermittlungsumsätze. Die steuerrelevanten Daten müssen erhoben, verifiziert und dokumentiert werden. Sie sollten einer Anfechtung der betroffenen Unternehmen standhalten und müssen notfalls auch Jahre später belegt werden können. Dafür braucht es technisch versierte Steuerprüfer, zweifelsfreie Erhebungsmethoden und einen langen Atem.

Notfalls aus grenzübergreifend mit den Nachbarn in Europa.
Das Ergebnis wären Steuererträge, die notwendig sind. Jedoch auch verstimmte Großkonzerne, die Wege suchen und finden werden, um die Einführung einer solchen Steuer zu kompensieren. Dazu käme die Gefahr einer Reaktion im Ausland, bei der das Beispiel womöglich Schule macht. So könnten die USA und China deutsche Unternehmen im eigenen Land zusätzlich besteuern. Das dürfte gerade den exportfreudigen deutschen Automobilbauern erhebliche Belastungen und Imageverluste bringen.

Statt der Einführung einer Digitalsteuer starke Technologien forcieren

Objektiv betrachtet, erscheint die Einführung einer Digitalsteuer eher kontraproduktiv. Sie würde nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa neben erstrebenswerten Steuereinnahmen erhebliche Probleme bereiten. Die ökonomischen Auswirkungen und Signale nach außen sollten in unserem digitalen Neuland unbedingt vermieden werden. Anstatt den Mittelstand und Kleinunternehmen zurück in analoge Zeiten zu befördern, wären Anstrengungen hin zu einer stärkeren Digitalisierung und Nutzung bestehender Technologien wünschenswert.

Fazit

Der Nachholbedarf in diesem Bereich ist gerade für KMU enorm. Häufig fehlen die finanziellen Mittel und geschulte Mitarbeiter, die digitale Möglichkeiten nutzbar machen. Hier bedarf es verstärkter Fördermittel und Qualifizierungsmaßnahmen für kleines Geld. Der Einsatz erfahrener Digitalisierungs-Coaches könnte unseren Mittelstand zukunftsfähig machen. Steuererleichterungen statt Steuerbelastungen für Unternehmen, die sich fit für die Zukunft machen, wären ein starkes Signal. Für die deutsche Wirtschaft und das Ausland.