Basel III sollte zum Anfang dieses Jahres weitere Vorläuferregeln von Basel II ablösen, wie es im Jahre 2013 beschlossen wurde. Es schreibt den Banken eine Stärkung des Eigenkapitals vor und wurde aufgrund der Erfahrungen aus der Finanzkrise von 2009 beschlossen. Die schrittweise Einführung der Vorgaben aus dem Papier könnte aufgrund der Auswirkungen der Corona Pandemie nach hinten verschoben werden.

Was ist Basel III?

Hinter dem Kürzel Basel III steht der „Basler Ausschuss der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich zur Regulierung von Banken.“ Die Regelungen, die vom Ausschuss definiert wurden, traten im Jahre 2013 in Kraft und lösten die als Basel II bezeichneten Vorläuferregeln ab. Dabei erfolgte die Einführung der neuen Regelungen in mehreren Schritten. Das Papier wurde von den 27 EU-Staaten gemeinsam beschlossen und die Regeln haben in allen Ländern Gültigkeit. Den Hintergrund der Beschlüsse bildet die Finanzkrise aus dem Jahre 2009, in der Banken pleite gingen und Kunden Geld verloren. Es soll verhindert werden, dass sich eine Krise in diesem Ausmaß wiederholt. Es gelten neue Regeln für die Verwendung des Eigenkapitals der Banken. Diese sollen im Fall einer neuen Finanzkrise dafür sorgen, dass die Banken in der Lage sind, sich selbst zu stabilisieren. So soll eine Rettung quasi aus eigener Kraft möglich sein.

Kernelement ist die Stärkung von Qualität und Quantität des Eigenkapitals der Banken

Das Papier baut auf einem Kernelement auf. Dieses basiert auf der Stärkung des Eigenkapitals, das die Banken führen. Dieses Eigenkapital soll sowohl in der Qualität als auch in der Quantität gesteigert werden. Hintergrund dieser Regelung ist, dass die Banken genügend Reserven bilden müssen, um einen erhöhten Sicherheitsschirm für die Kunden zu schaffen. Die Anforderungen, die das Papier an die Banken stellt, sind hoch. Sie richten sich vor allem an die Staaten, die innerhalb der EU die stärkste Wirtschaftskraft haben. Zu diesen Staaten zählt auch Deutschland. Sollte es erneut zu einer Krise kommen, sind die Banken in diesen Staaten verpflichtet, für sich selbst zusorgen. So können die Reserven der EU den wirtschaftlich schwächeren Staaten zugutekommen. Eine schwere Krise, wie sie beispielsweise Griechenland während der Finanzkrise erlebte, soll auf diesem Weg abgewendet werden.

Strenge Regeln für die Verwendung von Eigenkapital

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht wurde bereits im Jahre 1974 gegründet. Zu diesem Zeitpunkt waren die Staaten der damaligen Europäischen Gemeinschaft (EG) an diesen Vertrag gebunden. Ziel war es, die Vorgaben für die Bankenaufsicht im europäischen Wirtschaftsraum zu vereinheitlichen. Die Gründung erfolgte damals durch die G-10-Staaten des europäischen Raumes.

Im Jahre 1988 wurde mit Basel I das erste Papier beschlossen. 2004 folgte Basel II, und so erfolgte erstmals ein Beschluss, der gemeinsam von den Staaten der EU erlassen wurde. Nach der Finanzkrise im Jahre 2009 wurde klar, dass die Vorgaben nicht ausreichend sind. Eine neue Ausarbeitung der Vorschriften wurde notwendig, und so trat Basel III im Jahre 2013 in Kraft. Die Umsetzung der Vorgaben ist jedoch noch nicht abgeschlossen.

Hintergrund der Eigenkapitalregeln

Hinter den Eigenkapitalregeln verbirgt sich die Vorgabe, dass Banken ausreichend Kapital besitzen sollten, um sich im Falle einer Krise selbst stabilisieren zu können. Während der Finanzkrise wurde deutlich, dass die bis dato geltenden Regeln aus Basel II nicht ausreichend waren. Eine neue Regelung wurde erforderlich. Wenn das Verhältnis zwischen dem Eigenkapital und den Risiken ein Ungleichgewicht zeigt, gerät die Bank mit ihren Finanzen in Schieflage. Die Konsequenz im Jahre 2009 war, dass der Staat einspringen musste, um Banken zu retten. Dies soll in Zukunft mit den neuen Vorschriften vermieden werden.

Finanzmarkt konnte sich stabilisieren

Seit der Finanzkrise sind mehr als zehn Jahre vergangen und der Finanzmarkt konnte sich stabilisieren. Vor allem in Deutschland wurde ein Aufschwung deutlich, der sich in niedrigen Arbeitslosenzahlen und der „schwarzen Null“ im Bundeshaushalt ausdrückt. Banken wurden in allen europäischen Ländern zu einer Eigenkapitalsicherung für ihre Kunden verpflichtet. So sind Einlagen eines Kunden in Höhe von 100.000 EUR gesichert. Die positive Lage auf dem Finanzmarkt ist nicht zuletzt auf die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank zurückzuführen. Was für den privaten Sparer ärgerlich ist, verhilft der Wirtschaft zu günstigen Krediten. Der Aufschwung konnte vorangetrieben werden.

EU Kommission erwägt Verschiebung wegen Corona

Bislang sind noch nicht alle Vorgaben aus Basel III umgesetzt worden. Die neuen Standards sollten nach einer Übergangsphase nach den Beschlüssen aus dem Jahre 2013 am 1. Januar 2022 in Kraft treten. Im Zuge der Krise durch Corona verkündeten die Bankenaufseher am 27. März 2020, dass die Übergangsphase um ein weiteres Jahr verschoben wird. Nunmehr treten die Regeln zum 1. Januar 2023 in Kraft. Der sogenannte Outputfloor, der als Kern der Risikovorschriften für die Banken gilt, wird ebenfalls verschoben. Er soll nun zum 1. Januar 2028 in Kraft treten.

Noch steht im Raum, ob die EU-Kommission den Beschlüssen folgen werden. Ursprünglich waren für den Sommer weitere Abstimmungen geplant. Da die Kommission eine Verschiebung aufgrund der Krise durch Corona bereits selbst in Erwägung gezogen hat, kann angenommen werden, dass dem Beschluss der Bankenaufseher gefolgt wird. Es gilt, eine neue Wirtschaftskrise aufgrund der Folgen von Corona zu vermeiden.Wie sollte die Umsetzung von Basel III erfolgen

Die Umsetzung der Vorgaben aus Basel III sollte schrittweise erfolgen. Die Beschlüsse aus 2013 konnten nicht sofort in Kraft treten. Den Banken musste Zeit gegeben werden, um sich auf die neuen Beschlüsse einzustellen. Als nächster Termin für die schrittweise Umsetzung der Vorgaben galt der 1. Januar 2022. Angesichts der Corona Pandemie sehen sich die Banken jetzt jedoch vor neue Herausforderungen gestellt. Die Verschiebung der Übergangsphase soll helfen, eine neue Krise zu vermeiden. Im gleichen Zug werden die Risikovorschriften zum Outputfloor ebenfalls um ein Jahr auf den 1. Januar 2028 verschoben.

Einflüsse durch Corona Pandemie

In Folge der Corona Pandemie sind viele Wirtschaftszweige lahmgelegt. Dies betrifft Teile des Handels, die Gastronomie, aber auch Bereiche der Industrie sowie die Reisebranche. In der Folge können die Unternehmen ihre Verbindlichkeiten nicht mehr zahlen, da die Einnahmen weggebrochen sind. Derzeit gilt es, die Folgen für die Wirtschaft und damit auch für die Banken so gut es geht abzumildern. Bislang weiß niemand, wie lange die Krise andauern wird. Eine Verschiebung von Verbindlichkeiten und Regularien auf einen späteren Zeitpunkt hilft, die Finanzen zu stabilisieren und eine neue Krise nach Möglichkeit zu vermeiden.